KAB für fairen und gerechten Handel, Teil 1

Bezirksseminar des KAB-Bezirks Reutlingen-Horb

Am 4. November trafen sich KAB-Mitglieder und Interessierte zum Bezirksseminar im Kirchentellinsfurter Gemeindezentrum Christus König des Friedens.

Thema war: „Statt TTIP, CETA & Co – Fairer, gerechter und demokratischer Handel geht so“

Im Mittelpunkt des Seminars standen grundsätzliche Überlegungen für eine Neuausrichtung der bisherigen Wirtschafts- und Handelspolitik. Im Fokus stand eine neue und bessere Handelspolitik, die soziale und die Umwelt betreffende Schutzmaßnahmen, Arbeitnehmer- und Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt. Die derzeitige Handelspolitik könne so nicht weiter praktiziert werden und es wurden Visionen entwickelt, hin zu einer demokratischen und kontrollierten Handelspolitik, die den Menschen dient und die Umwelt schützt.

von Jörg Teufel und Gerlinde Münch

Als Vertreterinnen lokaler Projekte und Initiativen informierten Frau Noje-Knollmann von der KAB und Frau Díaz Mendéz vom Eine-Welt-Verein Reutlingen über ihr Engagement für fairen und gerechten Handel.
Frau Noje-Knollmann von der Diözesanleitung in Stuttgart erläuterte den Zuhörerinnen und Zuhörern an Hand von Fakten die Entwicklung der Freihandelsabkommen in Europa und weltweit.

Freihandel in Europa:

Freihandel beschäftigt die Europäer seit 250 Jahren, da sich nirgendwo auf der Welt so viele Staaten auf so engem Raum wie in Europa befinden, was permanente Auseinandersetzungen auslöste. Die Kriegsherren benötigten Silber und Gold, um ihre Soldaten zu bezahlen, sie mussten mehr exportieren als importieren um Einnahmen zu erzielen. Zwei entscheidende Nachteile fielen bereits damals den Zeitgenossen auf:

Container-Hafen
  1. Es ist unmöglich, dass alle Staaten nur exportieren wollen und niemand importiert. Dann bricht der Handel zusammen.
  2. Die Zölle nützen zwar den regierenden Fürsten – nicht aber den Konsumenten, weil sie eine Art Sondersteuer des Regierenden waren. Zudem nutzten es viele Fabrikanten aus, dass sie gegen die ausländische Konkurrenz geschützt waren. Sie verlangten hohe Preise für minderwertige Waren, kassierten also eine Art Monopolgewinn.

So fielen erst 1993 durch den Maastricht-Vertrag die Zölle weg – gleichzeitig mit den Grenzkontrollen zwischen den EU-Staaten.

Freihandel weltweit:

In der Praxis setzten die Europäer und die Amerikaner im 19.Jahrhundert auf den Protektionismus um sich zu industrialisieren. Besonders hoch waren die Zölle in den USA, die im Durchschnitt zwischen 35 und 50 Prozent verlangten – und zwar von 1840 bis zum Zweiten Weltkrieg. Die USA begannen ihre Zölle 1948 abzubauen, nachdem sie unangefochten die globale ökonomische Supermacht waren. Dieses Muster lässt sich übrigens bei allen Industrieländern beobachten: sie führten den Freihandel erst ein, als die eigenen Produzenten zu den Weltmarktführern gehörten und die Konkurrenz nicht mehr fürchten mussten. Der erste Freihandelsvertrag „Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen“ (GATT = General Agreement on Tariffs and Trade) wurde 1947 abgeschlossen und 1995 durch die Welthandelsorganisation (WTO) abgelöst, doch die Ziele blieben die gleichen: Zölle und andere Handelshemmnisse sollten sukzessive abgebaut werden. 1995 wurde der Freihandel auch auf Dienstleistungen erweitert.

Freihandel für Entwicklungsländer von heute:

Sie sind in der gleichen Situation, die an Frankreich oder Deutschland im 19.Jahrhundert erinnert: sie müssen versuchen den technologischen Abstand zu verringern.
Die Entwicklungsländer haben es heute ungleich schwerer als die Deutschen oder die Franzosen. Denn im 19.Jahrhundert betrug der technologische Abstand zwischen den reichsten und den ärmsten Ländern höchstens 4 zu 1. Inzwischen hat sich die Kluft zwischen reichen Staaten wie USA und dem ärmsten Ländern wie Äthiopien und Tansania auf 60 zu 1 ausgeweitet. Selbst Schwellenländer wie Brasilien hinken 5 zu 1 hinterher, wenn es um die Produktivität ihrer Wirtschaft geht.

Skyline Rio de Janeiro

Dies bedeutet: Wenn sich ein Land wie Brasilien gegen die Übermacht der Industrieländer wehren will, dann reichen Importzölle von 40 Prozent nicht, wie sie die USA im 19.Jahrhundert erhoben haben – sondern es müssten Zölle von über 100 Prozent sein.
Die Entwicklungsländer haben erkannt, dass sie durch Freihandelsabkommen benachteiligt werden. Dies ist eine Ursache warum die WTO-Verhandlungen in der DOHA-Runde nicht vorankommen. (In der DOHA-Runde, die seit 2001 läuft, soll der Abbau von Subventionen und Importzöllen auf Agrarprodukte verhandelt werden. Solange nicht jedes Land dem Vertrag zustimmt, kommt er nicht zu Stande, da in der WTO das Einstimmigkeitsprinzip gilt). TTIP wäre ein Umweg für Amerikaner und Europäer, um den weltweiten Freihandel jenseits von WTO durchzusetzen.

Die WTO(Welthandelsorganisation) versucht Regeln aufzustellen:

Befürworterinnen und Befürworter der Mega-Regionals sind der Meinung, dass sie längst überfällige Handelsregeln schaffen und die Liberalisierung des Welthandels vorantreiben sollten. Die Handelsblöcke, die in den 1990er Jahren gegründet worden sind vernetzen sich derzeit untereinander über die Weltmeere hinweg. Falls dies gelingt, würden transkontinentale Freihandelszonen entstehen, die umso bedeutender werden, je mehr Staaten beitreten.

Mit Internet - Handel ohne Grenzen

Kritikerinnen und Kritiker geben daher zu bedenken, dass Entwicklungsländer oder kleinere Staaten, die nicht an den Verhandlungen solcher Handelsblöcke teilnehmen, so gut wie keine Möglichkeiten haben die zukünftigen Regeln des Welthandels mitzugestalten. So ist beispielsweise kein einziges afrikanisches Land Teil der Verhandlungen eines Mega-Regionals. Schon auf der WTO-Konferenz in Nairobi Ende 2015 haben einige Teilnehmer einen Abbruch der DOHA-Runde vorgeschlagen. Einige Industrieländer, allen voran die USA, hatten sich dafür ausgesprochen. D.h. in nächster Zeit könnte weiter Bewegung in das Thema kommen.

Es geht weiter!

Im Teil 2 geht Frau Noje-Knollmann auf Freihandelsabkommen zwischen Japan, Indien und den 78 AKP-Staaten (afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten) ein und Frau Díaz Mendéz vom Eine-Welt-Verein Reutlingen gibt ein Statement zu fairem und gerechtem Handel. Bleiben Sie dran, es wird noch spannender.

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